Der Föderationsrat genehmigte die Initiativen von Sergej Morosow zur Erhöhung der Investitionsattraktivität und zur Verbesserung des Geschäftsklimas im Gebiet Uljanowsk

Am 12. Februar hielt der Gouverneur während der Sitzung des Komitees für Wirtschaftspolitik die Rede. Die Veranstaltung wurde im Rahmen der Tage des Gebietes Uljanowsk im Föderationsrat der Föderalen Versammlung der RF durchgeführt.

 

„Als Schlüsseldriver des wirtschaftlichen Wachstums des Gebietes Uljanowsk tritt Investitionspolitik auf. Die Schaffung des günstigen Geschäftsklimas, Heranziehung von Investoren sind schon mehr als zehn Jahre die Priorität unserer Arbeit. Zur Lösung dieser Aufgaben tragen die Organisierung und Entwicklung der „Wachstumspunkte“ - der Plätze und Territorien bei, die für die Entfaltung von Investitionsprojekten vorbereitet sind. Die wichtigste davon ist die Sonderwirtschaftszone des Hafentyps, der Industriepark „Sawolshje“, das Territorium der weitergehenden sozialwirtschaftlichen Entwicklung (kurz: TOSER) „Dimitrowgrad“, die Entwicklung von den erneuerbaren Energiequellen. „Die Wachstumspunkte“ bestätigten ihre wirtschaftliche Effektivität mehrmals. Aber wir haben auch zusätzliche Möglichkeiten zu derer Erhöhung, wir müssen diese Punkte einsetzen. Erstens geht es die in Russland einzige Sonderwirtschaftszone des Hafentyps an. Sie bietet den Residenten das vorteilhafteste Steuerverfahren an, das die Möglichkeit gibt, nicht weniger als 35% der Kosten, die im Businessplan des Projekts vorgesehen sind, zu sparen. Heutzutage sind 21 Investoren in der SWZ registriert und der Gesamtinvestitionsumfang hat 100 Milliarden Rubel erreicht“, betonte Sergej Morosow.

In den Jahren 2019-2021 wird in der SWZ geplant, das Zentrum für Personalisierung von Kurz- und Mittelstreckenpassagierflugzeugen, die Unternehmen zu ihrer Bemalung, Wartung und Reparatur zu entfalten. Die Umsetzung dieser Projekte sieht das Vorhandensein des ständig arbeitenden Flughafens vor. Auf solche Weise ist die Modernisierung des Grenzkontrollpunkts im Flughafen „Uljanowsk–Wostotschny“, der im Jahre 2001 gebaut wurde, die Hauptbedingung für die Realisierung dieser Projekte. Zusätzlich arbeitet die Leitung des Gebietes Uljanowsk die Frage nach der Heranziehung der föderalen Finanzierung durch, um die Infrastruktur des Flughafens zu modernisieren.

Einige Vorschläge sind auch mit den Rechtsaspekten der Tätigkeit der SWZ verbunden. So zum Beispiel mit der Pflicht ihrer Residenten, in das Zollorgan die Sicherheitsleistung bereitzustellen. Heute hält diese Maßnahme die kleinen Unternehmer auf, für die die Sicherheitsleistung von 2,5 bis 30 Millionen Rubel  bezüglich der Maßstäbe der Produktion unverhältnismäßig hoch ist.

Außerdem sind die Developer-Unternehmen bereit, in der SWZ Lager-, Produktions- und Büroräume zu bauen, um sie weiter in Pacht zu geben. Gleichzeitig gibt es Unternehmen, die bereit sind, sich mit der Produktions-, Lager- oder Handelstätigkeit zu beschäftigen, aber nicht bereit, beträchtliche Kapitalanlagen zu machen. In diesem Zusammenhang ist Erweiterung des Verzeichnisses der Tätigkeitsarten, die für die Residenten der SWZ zugänglich sind, eine Reserve, um neue Investoren heranzuziehen. Dies wird auch die Pflichte zwischen den Developern und Operateuren verteilen, das innovative Unternehmertum stimulieren.

„Der Leiter der Region weiß genau die Prioritäten, die man schützen muss, die Prioritäten, die bei der Unterstützung seitens des Teams im Gebiet Uljanowsk noch eine Auffüllung des föderalen Haushalts und die Positionierung der Region nicht nur auf der Karte des Priwolshsker Föderationskreises, sondern auch des ganzen Landes geben können“, sagte der Vorsitzende des Komitees des Föderationsrates für Wirtschaftspolitik Dmitri Mesenzew.

Die vom Gouverneur erläuterten Initiativen billigte die Stellvertreterin des Föderalen Zolldienstes Tatjana Golendejewa.

„Sergej Iwanowitsch hat absolut richtig bestimmt, dass die Residenten heutzutage, wann die technisch-wissenschaftlichen Industriezonen gegründet werden, keine Sicherheitsleistung machen. Die Hafen-Sonderwirtschaftszone hat ihre Besonderheiten, denn es ist dort den Residenten erlaubt, auf eigenen Plätzen nicht nur die Waren zu bewahren, die für die Produktionstätigkeit notwendig sind, sondern auch die Waren der dritten Personen. Das heißt, sie können als Inhaber der Lagerräume für eine Zwischenlagerung auftreten, was ohne Zweifel eine Sicherheitsleistung fordert. Deshalb sind wir völlig nicht gegen die Eintragung von Änderungen in das entsprechende Gesetz über die freien Zonen, wo genau geschrieben steht, dass die Waren, die für den eigenen Produktionsbedarf eingeführt werden, ohne Sicherheitsleistung eingeführt werden werden“, Tatjana Gelendejewa.

Auch sagte Sergej Morosow über die Wichtigkeit der Auflockerung der „Wachstumspunkte“ auf dem ganzen Territorium des Gebietes. Noch ein Vorschlag, der während der Sitzung betrachtet wurde, ist Schaffung des Territoriums der weitergehenden sozialwirtschaftlichen Entwicklung in der Monostadt Insa des Gebietes Uljanowsk.

„Das ist ein großer Eisenbahnknoten, über den die Eisenbahnzüge aus dem westlichen Teil des Landes nach dem Ural, in die größten Städte der Powolshje und nach Mittelasien gehen. Mehr als die Hälfte der Wirtschaft des Territoriums bildet die Industrieproduktion. Trotzdem stößt die Stadt auf die Probleme, die für die Mehrheit der kleinen Siedlungen Russlands charakteristisch sind, auf den Bevölkerungsabfluss, auf die Verschlechterung der sozialen und wirtschaftlichen Lage. Einen entsprechenden Antrag über die Schaffung des TOSER hat die Region an das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der RF im Jahre 2018 eingereicht. Die Verleihung des Status wird Insa die Möglichkeit geben, 11 Investitionsprojekte anzulaufen. Als Ergebnis derer Realisierung werden über 1,1 Milliarden Rubel in den konsolidierten Haushalt des Gebietes Uljanowsk eingehen“, so Sergej Morosow.

„Traditionell unterstützen wir die Initiativen der Regionen zur Schaffung der Territorien der weitergehenden Entwicklung in den Monostädten. Dies gibt wirklich neue Möglichkeiten sowohl der Stadt als auch den Unternehmen, die sich darin befinden. Mit Insa ist die Situation ein bisschen schwieriger. Ende des Vorjahrs wurde die Entscheidung getroffen, sich auf die Schaffung der Territorien der weitergehenden Entwicklung nur in den Monostädten der ersten Kategorie zu beschränken, das heißt das sind die schwierigsten Monostädte. Insa gehört jetzt zur zweiten Kategorie und die sozialwirtschaftliche Lage der Stadt befindet sich auf akzeptablem Niveau. Um diese Position vor der Regierung zu schützen, müssen wir zusammen mit den Kollegen aus dem Gebiet Uljanowsk die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der Schaffung des Territoriums der weitergehenden Entwicklung gerade in Insa argumentieren. Zusätzlich möchte ich informieren, dass der Beschluss ganz vor kurzem während einer Sitzung in der Regierung gefasst wurde, die Schaffung von den Territorien der weitergehenden Entwicklung (TOR) nach den Anträgen zu unterstützen, die eingereicht und während der Sitzung der Kommission im Vorjahr begutachtet wurden. Auf solche Weise erwarten wir in der nächsten Zeit zirka 22 Verordnungen der Regierung über die Verleihung des Status des TOR für 22 Monostädte“, erklärte der Stellvertreter des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung der RF Wadim Shiwulin.

 

 

25.02.19