Die Botschaft des Präsidenten Wladimir Putin wird der gesetzgebenden Tätigkeit im Gebiet Uljanowsk zugrunde liegen

Am 17.Januar wurden die Fragen der Vervollkommnung der regionalen Gesetzgebung, die für die Erfüllung der Aufträge des Staatsoberhauptes notwendig sind, während des Treffens des Gouverneurs Sergej Morosow mit der Gesetzgebenden Versammlung und den Organen der lokalen Selbstverwaltung besprochen.

 

„Die Aufgaben, die der Präsident Wladimir Putin in der Botschaft an die Föderale Versammlung bestimmt hat, benötigen eine moderne Normativ- und Rechtsbasis. Es steht bevor, die regionale Gesetzgebung umzuformatieren. Darin werden die gebietlichen Initiativen eingetragen werden, die auf die Erhöhung des Lebensniveaus und des Wohlstandes der Bürger gerichtet sind. Das Staatsoberhaupt hat der Unterstützung der Mitarbeiter des Sozialbereichs eine große Aufmerksamkeit gewidmet. Es sei erwähnt, dass das Gebiet Uljanowsk als Erstes in Russland das Prestige des Berufs des Pädagogen auf gesetzgebendem Niveau verankert hat. Man muss an die Verstärkung der Erziehungsfunktion der Pädagogen und an die Eintragung der entsprechenden Veränderungen in das gebietliche Bildungsgesetz denken“, betonte Sergej Morosow.

Der regionale Leiter hat auch eine besondere Aufmerksamkeit den Aufgaben beigemessen, die vom Präsidenten erläutert wurden und die mit der Vorbereitung auf den 75.Jahrestag des Siegs im Großen Vaterländischen Krieg verbunden sind. Im Gebiet Uljanowsk wurde das Ehrenzeichen zum Jubiläumsdatum gestiftet, mit dem mehr als zwei Tausend Uljanowsker Einwohner belohnt werden werden. Im Gedenk- und Ruhmjahr sind die Veränderungen zum gebietlichen Gesetz über die Erhaltung des Status „Kinder des Kriegs“ in Kraft getreten. Noch zirka 10.500 Bürger werden die sozialen Unterstützungsmaßnahmen ergreifen können, die für die Kinder des Kriegs vorgesehen sind.

Der Vorsitzende der gesetzgebenden Versammlung Waleri Malyschew hat die Aufmerksamkeit der Teilnehmer des Treffens auf die Aufgaben der Demografie gelenkt. „Uns steht es bevor, einige Beschlüsse zu fassen, die auf die Unterstützung der Familien mit Kindern gerichtet sind. Bereits im ersten Quartal werden wir den Gesetzentwurf über die Einmalauszahlung im Zusammenhang mit der Geburt des ersten Kinds behandeln. Es wurden die Veränderungen im gebietlichen Gesetz über die Organisierung der Erholung und Gesundung von Kindern geplant. Man muss entscheiden, welche zusätzlichen Maßnahmen man ergreifen muss, um die Geburtenrate zu erhöhen und welche Ressourcen dafür notwendig sind“, so der Leiter der Gesetzgebenden Versammlung.

Die Parlamentarier haben die Botschaft des Staatsoberhauptes über die Unterstützung der Initiativen des kleinen und mittleren Business und über die Kompensation für die Regionen des Verlustes von zwei Dritteln des ausfallenden Einkommens wegen der Anwendung des Steuerabzugs besprochen.

„Das sind Dutzende Millionen Rubel, die in den regionalen Haushalt zurückkehren werden. Die Kompensation wird die finanziellen Vergünstigungen rechtfertigen, die die Verträge unterstützen, die ihrerseits zur Schaffung der Arbeitsplätze in der Region beitragen und die Steuerbasis auffüllen. Außerdem betonte das Staatsoberhaupt, dass diese Lage die Möglichkeit gibt, die Geldmittel auf die Entwicklung der Infrastruktur zu richten, darunter auf die Entwicklung von Automobilstraßen. Zum Beispiel wird die Schaffung von Umgehungsstraßen die Möglichkeit geben, die gebietlichen Zentren von den Schwerlasttransportfahrzeugen zu befreien. Dies muss auch die Aktivität der Bevölkerung vor Ort in Bezug auf das kleine Business und den Tourismus erhöhen. Ich habe mich an die Branchenkomitees der Gesetzgebenden Versammlung und an die Ministerien der Regierung gewandt, um die Bemühungen im Bereich der gesetzgebenden Tätigkeit nach diesen Richtungen zu vereinigen. Je schneller sich die Region an die Arbeit zur Erfüllung der Aufträge des Präsidenten macht, desto schneller werden die Bürger das Nutzen davon im Leben wahrnehmen“, kommentierte der Vorsitzende des Komitees für Industrie, Bau, Energie, Verkehr und Straßenwirtschaft Dmitri Gratschjow.

 

 

07.02.20