Das Gebiet Uljanowsk wird seine Vorschläge an den föderalen Beirat zur Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung richten

Es sei erwähnt, dass der Präsident Russlands Wladimir Putin während der Sitzung des Beirats in Krasnogorsk die Aufgabe zur Gewährung der Wirksamkeit der lokalen Selbstverwaltung gestellt hat, die in erster Linie die Beseitigung der Brüche, der Nichtübereinstimmung zwischen den Regionen und Munizipalitäten vorsieht.

 

Es wurde auch betont, dass die Rolle der lokalen Selbstverwaltung bei der Realisierung von den nationalen Projekten in der letzten Zeit wächst, deshalb ist es wichtig, die wirksamen Kontakte zwischen den Munizipalitäten und der Zivilgesellschaft auszuarbeiten.

Im Gebiet Uljanowsk funktioniert das koordinierende Institut für Organe der Staatsmacht und lokale Selbstverwaltung – der Beirat für regionale, lokale Mächte und Gesellschaften, wo die Fragen in Bezug auf die effektive Tätigkeit der Munizipalitäten gelöst werden.

„Das Format der Arbeit des Beirats für regionale, lokale Mächte und Gesellschaften hat sich positiv bewährt und die Möglichkeit gegeben, ein effektives System der Kommunikationen zwischen dem regionalen, munizipalen Niveau der Macht und dem nicht kommerziellen Sektor auszubauen. Deshalb wird jetzt die Frage über die Verstärkung der Rolle dieses Instituts behandelt, darunter durch die Eintragung der dafür notwendigen Veränderungen in das Statut des Gebietes Uljanowsk. Meiner Meinung nach werden die Erfahrungen und die Kenntnisse der Region in dieser Richtung nützlich und in verschiedenen Subjekten der RF gefragt sein“, sagte der Gouverneur Sergej Morosow.

So wurden zum Beispiel solche aktuellen Fragen wie Erteilung der Genehmigungen zum Flug über das Territorium der munizipalen Verwaltungseinheit, die Algorithmen der Lösung von Problemfragen im Bereich der Heranziehung zur Verantwortung für eine schlechte Instandhaltung von den munizipalen Straßen und für die Verletzung der Antimonopol-Gesetzgebung, die Realisierung der Kontrollfunktionen seitens der Vertretungsorgane über die Tätigkeit der lokalen Administrationen im Jahr 2019 in der Sitzung des Beirats behandelt.

Außerdem gibt es eine Rating-Einschätzung der sozialwirtschaftlichen Entwicklung der munizipalen Bezirke im Gebiet Uljanowsk. In diesem Jahr wird ein ähnliches System auch für die dörflichen bzw. städtischen Siedlungen aufgebaut werden.

Der Deputierte der Staatsduma Uljanowsk, Exekutivdirektor der Assoziation – Beirat der munizipalen Verwaltungseinheiten des Gebietes Uljanowsk Denis Sedow betonte, diese Erfahrung des Beirats zum Aufbau eines durchsichtigen Systems zur Einschätzung der Organe der lokalen Selbstverwaltung könne auch in anderen Subjekten der RF nachgefragt sein. Die Vorschläge des Gebietes Uljanowsk werden an den Föderalen Beirat zur Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung gerichtet werden.

„Der Beirat für regionale, lokale Mächte und Gesellschaften ist ein Platz, wo die Projekte der Managemententscheidungen zu Fragen der gemeinsamen sozialwirtschaftlichen Entwicklung des Gebietes Uljanowsk, der munizipalen Verwaltungseinheiten besprochen werden. Jetzt haben wir im Auftrag des Gouverneurs die Arbeit an der Stärkung des Beirats und an der Schaffung eines Sonderbüros in seiner Struktur begonnen. Das Büro wird auch eine koordinierende Funktion erfüllen und wird in das System der Realisierung von den nationalen Projekten eingebaut sein. Es ist sehr wichtig, dass alle Besprechungen unter der Teilnahme der Institute für Zivilgesellschaft durchgeführt werden werden“, erklärte Denis Sedow.

 

 

11.02.20