Das Gebiet Uljanowsk erhielt die internationale Prämie für innovative Praktiken zur Durchführung der Einschätzung der Regelwirkung

An der Wettbewerbsauswahl, die durch die Weltbank organisiert wurde, nahmen mehr als 30 Subjekte der Russischen Föderation und Dutzende Länder aus der ganzen Welt teil. Ihr Ziel ist es, die Entwicklung des Instituts zur Einschätzung der Regelwirkung zu stimulieren.

 „Für uns ist es sehr wichtig, dass die langjährige Arbeit an der Vervollkommnung des Verfahrens zur Einschätzung der Regelwirkung nicht nur auf föderaler Ebene, sondern auch seitens der internationalen Experten hoch eingeschätzt wurde. Diesen Mechanismus betrachten wir als einen der Stimili des wirtschaftlichen Wachstums und der Erhöhung der Investitionsattraktivität der Region. Seit der Durchführung des Verfahrens zur Einschätzung der Regelwirkung wurden mehr als 350 Gutachten zu den Projekten der normativen Rechtsakte im Gebiet Uljanowsk erstellt. Heutzutage ist es ein effektives, dynamisch entwickelndes Institut, das in Übereinstimmung mit der föderalen und regionalen Gesetzgebung realisiert wird“, betonte der Gouverneur Sergej Morosow.

Die Prüfung von Anmeldungen wurde in drei Kategorien durchgeführt. Darunter ist Kategorie A, Einfluss des Verfahrens zur Einschätzung der Regelwirkung auf die staatliche Politik, B – das innovative Herangehen an Datensammeln und die Durchführung von Konsultationen, C – Suche nach regelnden Entscheidungen, die sich von dem traditionellen Herangehen an die Problemlösung unterscheiden.

Die Gruppe der Experten der Weltbank zusammen mit der Universität Exeter bestimmte je einen Sieger in jeder Kategorie. Außerdem wurden die Vertreter für eine Sonderkategorie gewählt  – ehrenvolle Erwähnung in den Global RIA Awards 2017. Darin wurde das Gebiet Uljanowsk als Preisträger in der Kategorie „Das innovative Herangehen an das Datensammeln und die Durchführung von Konsultationen“ anerkannt.

„Nach der Prüfung des Antrags hat das Gebiet Uljanowsk eine strenge Auswahl erfolgreich durchlaufen. Im April wurden zusätzliche Materialien durch das Ministerium für Entwicklung der Konkurrenz und Wirtschaft an die Auswahlkommission gerichtet, es wurde die Argumentation über die Wirksamkeit des Verfahrens zur Einschätzung der Regelwirkung und des Einflusses auf die staatliche Verwaltung vorgestellt. Danach wurde der Antrag als eine der besten Praktiken zur Einschätzung der Regelwirkung anerkannt. Nach der Meinung der Gruppe von den Experten der Weltbank hat das Dokument das innovative Herangehen an die Durchführung von öffentlichen Konsultationen und die Einwirkung auf den zu regelnden Bereich beinhaltet“, erzählte der Stellvertreter des Ministers für Entwicklung der Konkurrenz und Wirtschaft Rustem Dawljatschin.

Es sei erwähnt, dass das Verfahren zur Einschätzung der Regelwirkung ein Mechanismus ist, dank dem man alle Risiken und Effekte von der Genehmigung eines normativen Rechtsaktes schon im Stadium dessen Ausarbeitung einschätzen kann. Dies gibt die Möglichkeit, die günstigsten Bedingungen für die Geschäfts- und Investitionstätigkeit in der Region zu formieren.

15.08.17