Im Gebiet Uljanowsk wurde der Prozess der Vorbereitung der gesellschaftlichen Beobachter für die Wahlkampagne des Präsidenten der RF gestartet

An der Realisierung der Wahlrechte der Bürger nimmt die regionale Öffentliche Kammer teil. Eine aktive Mitwirkung werden ihr die öffentlichen Kammern der munizipalen Verwaltungseinheiten und die Abteilung der Assoziation der Juristen Russlands leisten.

 Die wichtigsten Tätigkeitsarten zur Gewährung der Durchsichtigkeit und Legitimität der Wahlkampagne sind in den Abkommen bestimmt, die am 23.November durch die Wahlkommission des Gebietes Uljanowsk mit der Öffentlichen Kammer und der Assoziation der Juristen Russlands bestimmt sind. Es sei erwähnt, dass ähnliche Dokumente bereits durch die zentrale Wahlkommission auf föderaler Ebene unterzeichnet worden sind, aber unter den Subjekten der RF ist das Gebiet Uljanowsk einer der Pioniere.

Das Ziel des Zusammenwirkens der regionalen Wahlkommission mit den öffentlichen Strukturen ist Erhöhung des Vertrauens der Bevölkerung zu den Wahlprozessen. Es sei erwähnt, dass der Gesetzesetwurf „Über die Eintragung von Änderungen in das Föderale Gesetz "Über die Wahlen des Präsidenten der Russischen Föderation"“, der die Ausstattung der Öffentlichen Kammer Russlands und der regionalen Öffentlichen Kammern mit dem Recht, eigene Verzeichnisse von Beobachtern zu formieren, vorsieht.

Nach den Worten des Vorsitzenden der Öffentlichen Kammer des Gebietes Uljanowsk Alexander Tschepuchin wird die Annahme des Normativakts ein wahrnehmbares Nutzen bringen. „Heute wird ein neues und nützliches Instrument für gesellschaftliche Kontrolle geschaffen. Die regionale Kammer ist nicht engagiert. Ihre Vertreter, die bei der Ausübung ihrer Vollmachten die Mitgliedschaft in den Parteien stoppen, werden die Interessen nicht einzelner politischer Kräfte, sondern der Gesellschaft im Ganzen schützen“, betonte Alexander Tschepuchin.

Neben der Gewährung der Arbeit der gesellschaftlichen Beobachter während der Präsidentenwahlen der RF regelt das Abkommen mit der Wahlkommission solche Aufgaben der öffentlichen Kammer, wie Durchführung des Monitorings der Einhaltung der Wahlrechte von Bürgern, Arbeit mit den Eingaben, Rechtsaufklärung und Erhöhung der Wahlaktivität der Uljanowsker Einwohner.

Die regionale Abteilung der Assoziation der Juristen Russlands wird ihre Aufmerksamkeit bei der Vorbereitung ihrer Beobachter auf die Arbeit mit der Jugend konzentrieren. „Wir streben uns danach, damit die Menschen, die wir in die Wahllokale am Wahltag schicken, bereit waren, nicht nur zu beobachten, sondern mögliche Verletzungen fixieren und darauf richtig zu reagieren“, betonte die Exekutivdirektorin – Leiterin des Apparats der Organisation Jekaterina Grischina.

Nach den Worten des Vorsitzenden der Wahlkommission des Gebietes Uljanowsk Juri Andrijenko wurde ein aktives Zusammenwirken mit den Partnern noch vor einigen Jahren begonnen. „Die Vertreter der Wahlkommission sind an der Steigung der Zahl von kompetenten gesellschaftlichen Beobachtern interessiert. Ein aktueller Anspruch der Gesellschaft ist Verstehen der Wahlprozeduren während der ganzen Wahlkampagne: von der Aufstellung von Kandidaten bis zum Wahltag. Diesem Anspruch entsprechen kann  man nur bei der Koordinierung unserer Arbeit mit den gesellschaftlichen Aktivisten. Ein wichtiger Punkt der Abkommen mit der Öffentlichen Kammer und der Assoziation der Juristen Russlands ist Schaffung von gemeinsamen Beratungszentren, Hotlines, die dazu bestimmt sind, um den Wählern zu helfen, eine objektive Information in vollem Umfang zu bekommen“, teilte Juri Andrijenko mit.

Mit der Ausarbeitung des Mechanismus zur Realisierung von bestimmten Plänen hat schon die Arbeitsgruppe für Monitoring der Einhaltung von Wahlrechten der Bürger begonnen. Sie wurde unter Mitwirkung der öffentlichen Kammer der Region formiert. Nach dem Abschluss der Zeremonie der Unterzeichnung der Abkommen haben ihre Teilnehmer erste gemeinsame Sitzung gesammelt, wo sie die Fragen der Organisierung der Ausbildung von Personen besprochen haben, die von der Kammer für die Teilnahme an den Wahlen als Beobachter aufgestellt werden werden. Im Laufe der Diskussion wurde der Akzent auf die Notwendigkeit der Gewährung des Zugangs zur Beobachtung der Vertreter aller interessierten gesellschaftlichen Organisationen, auf die Durchsichtigkeit der Kriterien der Auswahl von Beobachtern und die Einsetzung des einheitlichen Programms zu deren Ausbildung gelegt.

 

 

05.12.17