Hafen-Sonderwirtschaftszone(HSWZ) in Uljanowsk

Die HSWZ wird auf  der Basis des Flughafens "Uljanowsk-Wostotschny" gegründet, um das Flugzeugbaupotential der Region zu benutzen, mit diesem Zweck wird die Entwicklung solcher Tätigkeitsarten auf ihrem Territorium geplant:

  • Reparatur, technische Betreuung , Modernisierung der Flugschiffe und  Luftrüstung , der Flugzeugmotoren und anderes Zubehörs;
  • Produktion der  Flugzeugtechnik und  Flugzeugbauteile;
  • Flughafen, Transport- und Logistikdienstleistungen

Im Juni 2008 wurde das Gebiet Uljanowsk zum Sieger des Wettbewerbes zur Schaffung einer Hafen-Sonderwirtschaftszone auf dem Territorium der Region  ernannt.

Durch die Verordnung der Regierung vom 30.12.2009 №1163 ist die Schaffung  erster Baulinie der SHWZ mit einer Gesamtfläche von bis zu 120 ha im Flughafen "Uljanowsk-Wostotschny" vorgesehen, die zweite Baulinie mit einer Gesamtfläche von bis zu 640 ha wird vermutlich bis zum Jahr 2012 errichtet sein.

Die Ministerin für Wirtschaftsentwicklung der Russischen Föderation Nabiullina E.S. übt eine persönliche Kontrolle über das Projekt zur Schaffung der SHWZ aus.

Innerhalb des Zeitabschnittes 29.09.2010 - 22.03.2011 wurden drei Sitzungen des Aufsichtsrats der HSWZ abgehalten, im Rahmen der  Sitzungen wurden die Fragen nach der Schaffung und Entwicklung der HSWZ  auf dem Territorium der munizipalen Verwaltungsgemeinschaft – des Kreises Tscherdaklinski des Gebiets Uljanowsk besprochen.

Innerhalb des Zeitabschnittes 29.09.2010 - 30.09.2011 wurden vier Sitzungen des Aufsichtsrats der HSWZ abgehalten, im Rahmen der  Sitzungen wurden die Fragen nach der Schaffung und Entwicklung der HSWZ  auf dem Territorium der munizipalen Verwaltungsgemeinschaft – des Kreises Tscherdaklinski des Gebiets Uljanowsk besprochen.

Am 29. Juli 2011  fand der  erste Sachverständigenrat für Hafen-Sonderwirtschaftszonen unter dem Vorsitz vom Stellvertretenden Minister für Wirtschaftsentwicklung der RF Saweljew O.G. im Ministerium für Wirtschaftsentwicklung der Russischen Föderation statt. Im Rahmen des Rates wurden die Business-Pläne der ersten Residenten  der Hafenzone beraten und bestätigt, die Pläne waren früher vom Aufsichtsrat genehmigt worden: Pläne des Unternehmens Wolga-Dnepr Technics Uljanowsk, des Unternehmens FL Technics Uljanowsk - eines Tochterunternehmens der internationalen Gesellschaft Avia Solutions Group (Litauen) und des Unternehmens Flugzeugbaubetrieb Witjas.   

Am 17. August 2011  überreichte die Ministerin für Wirtschaftsentwicklung der RF Elwira Sachipsadowna Nabiullina während der Luft- und Raumfahrtmesse МАKS-2011 den ersten drei Residenten die Zeugnisse  über die Registrierung der Residenten der Sonderwirtschaftszone. Die Ministerin für Wirtschaftsentwicklung der RF sprach über die Einzigartigkeit der Uljanowsker Hafen-Sonderwirtschaftszone. "Das ist die erste Hafen-Sonderwirtschaftszone in Russland. Es ist nicht zufällig, dass sie gerade im Gebiet Uljanowsk gegründet wurde. Uljanowsk ist ein anerkanntes Zentrum  des russischen Flugzeugbaues, das ohne Zweifel alle Konkurrenzvorteile beherrscht. Das sind vor allem eine materielle Infrastruktur und Mechanismen der geschäftlichen Kommunikationen", kommentierte Nabiullina E.S.

Am 30. September 2011 wurden noch vier Projekte  der potentiellen Residenten - das Unternehmen Aviapribor-Holding, der Produktions- und Wissenschaftsvereinigung Аkkord, der GmbH Aviapromschag und  des Unternehmens Rusaviainter - geprüft. Die Projekte werden durch den Aufsichtsrat beraten werden.

Im Laufe des Jahres 2011 wird das Projekt der Infrastrukturobjekte der HSWZ erarbeitet werden und man wird mit deren Bau beginnen.

Den Bau der Infrastrukturobjekte des 1. Komplexes wird man im dritten Jahresviertel 2012 beenden, auch die HSWZ beginnt in dieser Periode zu funktionieren.

 

  • Abstand der HSWZ zu:
    • der Föderalen Verkehrstrasse ist 7 km
    • dem Flusshafen für Passagier-und Frachtschiffe des Typs "Fluss-Meer" ist 17 km
    • der Eisenbahnstation, die durch eine Eisenbahnstrecke mit dem Flughafen   "Uljanowsk-Wostotschny" verbunden ist,  ist 7,5 km
    • der Startbahn des Flughafens   "Uljanowsk-Wostotschni" ist 1,5 km
    • der AG Aviastar-Joint-Venture ist  9 km
    • der Industriezone "Sawolshje" ist 7 km

 

  • Bedingungen, die den Residenten der HSWZ auf der Basis des Flughafens  "Uljanowsk-Wostotschny" gewährt werden

 

Investitionsumfang (erster Komplex, Mio. Rubel, 2010-2012):

    • föderale Haushaltsmittel 762;
    • regionale Haushaltsmittel 375.

Residenten und Projekte:

 

 

Tätigkeitsarten

erster Komplex der HSWZ, 2011 - 2014

 

 

Reparatur, technische Betreuung , Modernisierung der Flugschiffe

1. Wolga-Dnepr Technics Uljanowsk
Projektziel: Schaffung der  Abfertigungsanlagen für Reparatur und  technische Betreuung von russischen sowie ausländischen Großflugzeugen mit einer Lastfähigkeit von 120 t. (die Boeing 747, die АN-124 u.a.).

2.FL Technics Uljanowsk  

Projektziel:  Schaffung der  Abfertigungsanlagen für Reparatur und  technische Betreuung der Boeing, des Airbus und anderer Typs von Flugzeugen (der Bau von 3 Anlagen, jede  mit einer Gesamtfläche von 5.000 m2).

 

 

 

Produktion von Flugzeugen und Flugzeugkomponenten

Luftfahrtholding Witajs
Projektziel: Schaffung des Zentrums für Montageproduktion und technische Betreuung von regionalen Flugzeugen  DHC-6 Twin Otter Series 400 (19 Passagiere). Ausländische Produzenten von Composit-Stoffen. Importersetzende Produktion von Flugzeugbauteilen  SSJ, МС-21

 

 

Тransport-und Logistikdienstleistungen

Investitionsgruppe Оsnowa

Projektziel:  Bau des Transport-und Logistikkomplexes, um Luftgüter auf den Landtransport zu verladen. AirBridge Cargo (ABC). Fluggesellschaft Poljot.

 

 

Tätigkeitsbereiche  potentieller Residenten   2014-2020

1. Konvertierung Boeing
2. Konvertierung Airbus
3. Kundendienst nach und vor dem Verkauf von МС-21 Produktion von Flugzeugbauteilen laut internationaler Kooperation im Auftrag von  Boeing, Airbus u.a.

1. Export-und Importlogistik
2. Logistik-Hub
3. Zolltransit. Residenten: DHL, FedEx, UPS u.s.w.

 

 

Der Bau der  notwendigen Infrastruktur (Straßen, Energienetze, Gas-und Wasserleitung, Kanalisation u.a.) und die Anschließung an Energienetze werden aus den Haushalten  der Russischen Föderation und des Gebiets Uljanowsk finanziert.

Steuer-und Zollvergünstigungen:

    • Senkung der Gewinnsteuer um 4,5 % (20 - 4,5 = 15,5 %) innerhalb von 10 Jahren seit dem Moment der Bildung der Steuerbasis;
    • Vermögenssteuer - 0% innerhalb von 10 Jahren seit dem Moment der  Registrierung des Vermögens;
    • Bodensteuer - 0% innerhalb von 10 Jahren seit dem Moment des Erwerbs des Eigentumsrechtes auf Grundstück ;
    • Kraftfahrzeugsteuer - 0% innerhalb von 10 Jahren seit dem Moment der Registrierung des Transportmittels;
    • Keine Zollgebühren und keine Mehrwertsteuer auf Güter  (incl. Ausrüstung und Maschinen), die nach dem Territorium der HSWZ aus dem Ausland geliefert werden und die vom Territorium der HSWZ ins Ausland  geliefert werden (die Güter, die nach dem Territorium der HSWZ schon geliefert wurden, können sich dort fristlos, aber ohne Zutritt zum Territorium der RF, befinden)
    • Güter, die auf dem Territorium der RF erzeugt  und nach dem Territorium der HSWZ geliefert wurden, werden versteuert;
    • hinzugefügter Wert, der in der HSWZ geschaffen wurde, wird durch Mehrwertsteuer nicht verwertet (bei der Warenausfuhr ins Ausland).

 

  • Verwaltungsorgane der HSWZ

1. AG Sonderwirtschaftszonen (www.oao-oez.ru) und ihre Filiale im Gebiet Uljanowsk  (verwaltet die Sonderwirtschaftszone)

2. Departement für Sonderwirtschaftszonen und Projektfinanzierung des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung der RF

3. Regierung des Gebiets Uljanowsk

4. Aufsichtsrat

5. Sachverständigenrat

 

  • Wie kann man Resident der HSWZ werden?

Rechtsstellung der Residenten der HSWZ ist gemäß Artikel 4 des Föderalen Gesetzes vom  22.Juli 2005  № 116-ФЗ "Über Sonderwirtschaftszonen" bestimmt.

Artikel 9. Resident der Sonderwirtschaftszone

2.2. Als Resident der Sonderwirtschaftszone wird eine Handelsorganisation(außer einem unitaren Unternehmen) anerkannt, die laut der Gesetzgebung der Russischen Föderation auf dem Territorium der munizipalen Verwaltungsgemeinschaft, auf deren Territorium die Sonderwirtschaftszone liegt (auf dem Territorium einer der munizipalen Verwaltungsgemeinschaften, wenn die Sonderwirtschaftszone auf den Territorien einiger Verwaltungsgemeinschaften liegt), registriert ist,  und die  mit den Verwaltungsorganen der HSWZ ein Abkommen über die Ausübung der Tätigkeit in der HSWZ  laut den durch  das vorliegende Föderale Gesetz vorgesehenen Bedingungen unterzeichnet  hatte.

3. Ein Einzelunternehmer oder eine Handelsorganisation werden als Residenten der HSWZ seit dem Moment der Eintragung in das entsprechende Register der Residenten der Sonderwirtschaftszone anerkannt.

4.  Die Verwaltungsorganen der Sonderwirtschaftszone registrieren die Residenten der Sonderwirtschaftszone (Eintragung in das Register) im Laufe von drei Tagen seit dem Moment der Unterzeichnung mit ihnen eines Abkommens  über die Ausübung industrieller,  technisch-wissenschaftlicher,  oder  touristischer und freizeitorientierter Tätigkeit in der HSWZ.

Artikel 10. Unternehmerische Tätigkeit auf dem Territorium der  Sonderwirtschaftszone

 

2.2. Der Resident der Sonderwirtschaftszone hat das Recht, in der Sonderwirtschaftszone nur die Hafen-Tätigkeit auszuüben, und  in den  durch das Abkommen über die Ausübung der Tätigkeit in der Sonderwirtschaftszone vorgesehenen Fällen  hat er das Recht auf die Tätigkeit, die mit dem Bau,  der Rekonstruktion und Benutzung der Infrastrukturobjekte des Flug-, See-und Flusshafens verbunden ist. Im Rahmen  des vorliegenden  Föderalen Gesetzes versteht man unter der Hafen-Tätigkeit folgende Tätigkeitsarten auf den Territorien der Flug-, See-und Flusshäfen:

1) wurde  außer Kraft gesetzt;

2) Warenlagerung und andere in den Flug-, See-und Flusshäfen gewöhnlich erbrachte Dienstleistungen laut den internationalen Verträgen der Russischen Föderation und der Gesetzgebung der Russischen Föderation;

3) Versorgung der Flugschiffe und Schiffe (incl. Schiffsvorräte) sowie Ausrüstung der Flugschiffe und Schiffe;

4) Produktion, Reparatur, technische Betreuung, Modernisierung der See-, Fluss- und Flugschiffe sowie der  Luftrüstung (einschließlich der Flugzeugmotoren und des Zubehörs);

5) Verarbeitung von biologischen Wasserressourcen;

6)Vorbereitung der Waren auf Transportierung (Verpackung, Sortierung, Umverpackung, Markierung u.s.w.);

7) Einfache Montagearbeiten, die den Zustand der Waren wesentlich nicht verändern, laut dem Verzeichnis, das von der Regierung der Russischen Föderation bestimmt wurde;

8) Börsenhandel von Waren;

9) Warengroßhandel;

10) Gewährung des Funktionierens der Infrastrukturobjekte der Sonderwirtschaftszone.

4. Der Resident der Sonderwirtschaftszone hat kein Recht, Filialen und Vertretungen außerhalb des Territoriums der Sonderwirtschaftszone zu haben.

Artikel 31.11. Gegenstand und Vertragsbedingungen bezüglich der  Ausübung der Tätigkeit in der Sonderwirtschaftszone

3. Die Ausübung der Hafen-Tätigkeit vom Residenten der Sonderwirtschaftszone ist bei der Zahlung der Zollgebühren, Steuern beim Zollorgan laut der Zollgesetzgebung der Russischen Föderation möglich. Bei der Ausübung der Hafen-Tätigkeit können die Zollgebühren, Steuern nicht weniger als sein:

1) dreißig Millionen Rubel bei der Ausübung der Hafen-Tätigkeit, die mit einer beliebigen Warenlagerung, der  Einlagerung, dem Börsenhandel von Waren und dem Warengroßhandel verbunden ist (einschließlich akzisepflichtiger Waren oder mineralischer Rohstoffe);

2) zehn Millionen Rubel bei der Ausübung der Hafen-Tätigkeit, die mit der Einlagerung von Waren verbunden ist, die nicht  akzisepflichtig oder keine mineralischen Rohstoffe sind,  mit deren Lagerung, Börsen- und Großhandel;

3) zweieinhalb Millionen Rubel bei der Ausübung sonstiger  Hafen-Tätigkeit.

Die für den Vertragsabschluss notwendigen Dokumente

Artikel 31.12.

1. Die Person, die die Absicht hat,  den Status des Residenten der Sonderwirtschaftszone zu  bekommen, reicht bei den Verwaltungsorganen der Sonderwirtschaftszone den Antrag  auf die Unterzeichnung des Abkommens über die Ausübung der Tätigkeit in der  Sonderwirtschaftszone ein, der enthalten soll:

1) Angaben bezüglich der Tätigkeit des Antragstellers, die dem Typ der Sonderwirtschaftszone entspricht;

2) Angaben bezüglich der Fläche des Grundstücks, die für die Ausübung der Tätigkeit des Antragstellers notwendig ist;

3) Angaben bezüglich des Umfanges der Kapitalanlagen, einschließlich der Angaben bezüglich des Umfanges der Kapitalanlagen, die innerhalb eines Jahres  seit dem Moment der Unterzeichnung solches Abkommens verwirklicht werden werden;

4)  Angaben bezüglich der Entrichtung der Zollgebühren, Steuern beim Zollorgan in den Fällen, die im Artikel 31.11 des vorliegenden Föderalen Gesetzes vorgesehen sind.

2. Der Antragsteller fügt dem Antrag auf die Unterzeichnung  des Abkommens über die Ausübung der Tätigkeit in der  Sonderwirtschaftszone bei:

1) eine Kopie des Zeugnisses über staatliche Registrierung;

2) eine Kopie des Zeugnisses  über Registrierung bei der Steuerbehörde;

3) eine Kopie der Gründungsunterlagen;

4) einen Business-Plan, dessen Form durch ein zuständiges Föderales Vollzugsorgan der Russischen Föderation bestimmt wird;

5) eine  positive Begutachtung des Business-Plans des Antragstellers, die von der Bank oder von anderer Kreditorganisation vorbereitet wurde, die den Kriterien entsprechen, die durch ein zuständiges Föderales Vollzugsorgan der Russischen Föderation bestimmt wurden;

6) Kopien der Lizenzen für das Recht auf Ausübung der Tätigkeitsarten, die laut der Gesetzgebung der Russischen Föderation zu lizenzieren sind;

7) Dokumente, die die Angaben bezüglich der Entrichtung der Zollgebühren, Steuern beim Zollorgan in den Fällen bestätigen, die im Artikel 31.11 des vorliegenden Föderalen Gesetzes vorgesehen sind.

3. Für die Dokumente, die  in Abschnitten  1 und 2 des vorliegenden Artikels angegeben sind, wird ein Verzeichnis erstellt, sie werden durch die Verwaltungsorgane der Sonderwirtschaftszone aufgenommen werden. Die Kopie des Verzeichnisses mit Vermerk, wann die Dokumente aufgenommen wurden,  wird dem Antragsteller eingehändigt oder an ihn gerichtet.

 

15.02.12